Allgemeine Geschäftsbedingungen der Wisibly UG (haftungsbeschränkt)

§1 Anwendungsbereich

1.1. Die nachstehenden AGB gelten für alle zwischen der Wisibly UG (haftungsbeschränkt),  im Folgenden: Wisibly genannt, vertreten durch die Geschäftsführer Stefanie Höling & Ron-Timo Wendland, Alter Holzhafen 19, 23966 Wismar und einem Dritten geschlossenen Verträge (im Folgenden: Kunde genannt).

 

1.2. Es gelten ausschließlich diese AGB. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen. Änderungen oder abweichende Regelungen zu diesen AGB müssen ausdrücklich vereinbart werden und bedürfen der Schriftform. Verwendet der Kunde entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Wisibly dem ausdrücklich zugestimmt haben.

 

§2 Vertragsgegenstand Lizenzmodell Wisibly-Screen

2.1 Wisibly stellt dem Kunden je Lizenzvertrag einen 4K-Media-Player inkl. Netzteil und 1m HDMI Kabel zur Verfügung. Der 4K-Media-Player wird mittels HDMI-Anschlusses an ein Wiedergabegerät (z.B. Display, TV-Gerät, Monitor, Beamer, ProjekDOOR etc.) angeschlossen und gibt auf diesem Bild- oder Videomaterial des Kunden aus. Die so gezeigten Werbe- und Informationsinhalte werden dadurch in den Geschäftsräumen des Kunden präsentiert. Die 4K-Media-Player wird über das von Wisibly zur Verfügung gestellte cloudbasierte Wisibly-Screen Portal bedient und gesteuert. Mit Abschluss eines Lizenzvertrages erwirbt der Kunde die Nutzungsrechte an dem Digital Signage System und Bereitstellung eines 4K-Media-Player. Benötigt der Kunde weitere 4K-Media-Player, so erfordert dies den Abschluss eines weiteren Lizenzvertrages. Der Umfang des genutzten Digital Signage Systems wird von dem gewählten Angebotspacket bestimmt. Die Einrichtung des 4K-Media-Players vor Ort obliegt dem Kunden, sofern nicht eine Einrichtungsdienstleistung zusätzlich beauftragt wurde.

 

2.2 Der Kunde ist ausdrücklich berechtigt, den 4K-Media-Player an jedem Wiedergabegerät zu verwenden. Eine Pflicht zur Nutzung eines von Wisibly angebotenen Wiedergabegeräts besteht nicht. 

 

2.3 Wisibly stellt jeweils nur die Wisibly-Screen Lizenz inkl. 4K‑Media‑Player zur Verfügung. Die technischen und sonstigen Voraussetzungen, die zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Geräte erforderlich sind (Strom, Internetzugang, Netzwerkfreigaben etc.), liegen im Verantwortungsbereich des Kunden und sind nicht Bestandteil der von Wisibly geschuldeten Leistung.

 

§3 Weitere Produkte & Zusatzleistungen

3.1 Der Kunde kann weitere Produkte von Wisibly gegen Entgelt erwerben. Der Kunde verpflichtet sich vor Vertragsabschluss zu prüfen, dass die angebotenen Produkte bzw. die konkreten Modellvarianten für seinen Anwendungsfall geeignet sind (z.B. Tragkraft der Wände bei Wandhalterungen, Laufzeiten bei Bildschirmen etc.). 

 

 

3.2 Weitere Zusatzleistungen: 

Neben der Nutzung Wisibly-Screen Software inkl. Zubehör bietet Wisibly seinen Kunden auf Anfrage optional weitere Dienstleistungen, wie beispielsweise Installation, Schulung, Beratung, Gestaltung von Inhalten, etc., an.

 

§4 Vertragsschluss

4.1 Wisibly schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. Ein Vertragsschluss mit Wisibly kommt nur mit einem Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder einer juristischen Person, jeweils in Ausübung der gewerblichen Tätigkeit, zustande.

 

4.2 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

 

4.3 Für den Abschluss von Lizenzverträgen über die Nutzung der Wisibly‑Screen Software inkl. des zugehörigem 4K‑Media‑Players (§2.1) oder anderweitiges Zubehör / Zusatzleistungen (ProjekDOOR o.Ä.) gilt: Durch die entsprechende Anfrage des Kunden gibt dieser eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots  an Wisibly ab. Aufgrund dieser Anfrage gibt Wisibly ein individuelles Angebot gegenüber dem Kunden ab. Dieses Angebot enthält konkrete Angaben über den Umfang der zu erbringenden Leistung und die hierfür entstehenden Kosten. Der Kunde kann dieses Angebot durch Erklärung in Textform (z.B. E-Mail) oder in dem von Wisibly bereitgestellten Kundencenter gegenüber Wisibly annehmen.

§5 Testzeitraum

5.1 Wisibly räumt dem Kunden bei Bestellung der „Wisibly Testphase“ eine 14-Tage dauernden kostenlose Testphase für die Nutzung eines Wisibly-Screen Kontos ohne 4K‑Media‑Player ein. Eine automatische Umstellung in einen kostenpflichtigen Lizenzvertrag erfolgt nicht. Jedem Kunden steht nur ein Testzeitraum zu. Diese Testphase enthält kein Zubehör oder weitere Zusatzleistungen.

 

5.2 Nach Ablauf des Testzeitraums gemäß Ziffer 5.1 hat der Kunde die Möglichkeit, einen entgeltlichen Lizenzvertrag über die Nutzung einer oder mehrere Wisibly-Screen Lizenz(en) inkl. 4K‑Media‑Player abzuschließen. 

 

5.3 Nach Ablauf des Testzeitraums und keinem Abschluss eines kostenpflichtigen Lizenzvertrags gemäß Ziffer 5.2 erhält der Kunde eine Kündigungsbestätigung und der Zugang zum Wisibly-Screen Konto wird gelöscht. 

 

§6 Vertragslaufzeit und Kündigung

6.1 Der Kunde hat, wenn nicht anders vereinbart, für die Wisibly-Screen Lizenz eine Vertragslaufzeit von einem oder 12 Monat/en.  

 

6.2 Soweit nicht anderweitig vereinbart, verlängert sich die Laufzeit des Lizenzvertrages (§6.1) um einen weiteren Monat bzw. 12 Monaten, wenn nicht Wisibly oder der Kunde jeweils zwei Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit in Textform kündigt. 

 

6.3 Ein außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund besteht insbesondere, wenn eine Partei schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Vertragsverhältnis verstößt und es der jeweils anderen Partei nicht zugemutet werden kann, den Ablauf der Kündigungsfrist abzuwarten. 

 

6.4 Ein wichtiger Grund liegt unter anderem vor, wenn der Kunde Zahlungen trotz Mahnung schuldig bleibt oder wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder der Kunde einen Antrag auf Insolvenzeröffnung stellt.

 

6.5 Eine außerordentliche Kündigung bleibt beiden Parteien vorbehalten, soweit ein wichtiger Grund vorliegt.

 

6.6 Der Kunde hat das Recht jederzeit während der Vertragslaufzeit ein „Upgrade“ (4K‑Media‑PlayerPlus Safety&Control) seines Vertrages vorzunehmen. Ein „Downgrade“ des Vertrages kann jeweils zum Ende der Vertragslaufzeit erfolgen und muss bis zum Wirksamwerden der Vertragsverlängerung Wisibly in Schriftform mitgeteilt werden.

 

6.7 Zur Wirksamkeit der Kündigung bedarf es der Schriftform. Nach Ende der Vertragslaufzeit hat der Kunde die ihm zur Verfügung gestellte(n) 4K‑Media‑Player inkl. Zubehör binnen 14 Tagen an Wisibly zurückzusenden. Die Kündigung des Lizenzvertrages werden ohne Ausnahme erst mit der Rücksendung und Eingang der gemieteten 4K‑Media‑Player bei Wisibly wirksam. Erfolgt die Rücksendung außerhalb der 14‑Tages Frist ist die Kündigung unwirksam. Siehe weitere Informationen zum Rückversand unter §11 Versand & Rückversand. 

 

§7 Zahlung und Fälligkeit

7.1 Die Lizenzgebühr für die Software Wisibly-Screen kann sowohl per Lastschriftverfahren, durch Erteilung der Lastschrifteinzugsermächtigung, an Wisibly oder per Banküberweisung mit dem auf der Rechnung angebenden Zahlungsziel gezahlt werden. Bei Wahl des Lastschriftverfahrens ist der Kunde verpflichtet eine entsprechende Deckung des angegebenen Kontos zu gewährleisten. Entstehende Rücklastschriftkosten hat der Kunde zu tragen. Der Abrechnungszeitraum beginnt hierbei unabhängig vom jeweiligen Kalendertag, mit dem Zugang zum Wisibly-Screen Konto.

 

7.2 Das Entgelt für weitere Produkte & Zusatzleistungen (§3) ist im Falle des Erwerbs mit Rechnungsstellung mit dem auf der Rechnung angebenden Zahlungsziel fällig, an Wisibly zu zahlen.

 

7.3 Das Entgelt für weitere Produkte & Zusatzleistungen (§3) ist im Falle des Erwerbs mit Vorkasse wahlweise mit Überweisung oder Paypal zu bezahlen.

 

7.4 Wisibly erstellt Rechnungen ausschließlich als PDF-Datei per E-Mail. Die Erstellung einer „Papierrechnung“ ist nicht möglich. Zum Öffnen dieser Datei benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader, welchen Sie auf nachfolgender Internetadresse kostenlos herunterladen können: http://www.adobe.com/de/products/acrobat/readstep2.html

 

7.5 Der Kunde kommt mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist erfolgt. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält Wisibly sich vor, ihm eine Pauschale von 40,00€ gem. §288 V

BGB in Rechnung zu stellen, zudem werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

7.6 Wisibly ist bei einem Zahlungsverzug nicht mehr dazu verpflichtet einen Zugang zum Wisibly-Screen Konto zu gewähren und kann zudem die sofortige Rücksendung des 4K-Media-Player fordern. Weiterhin ist Wisibly berechtigt, eine Inkassoorganisation mit der Eintreibung der Zahlung zu beauftragen. Für Schäden welche dem Kunden während oder durch den Verzug entstehen hat Wisibly keine Haftung zu übernehmen. Dies sind insbesondere Schäden durch ausbleibende oder fehlerhafte Werbung, welche den Umsatz des Kunden schmälern.

 

§8 Rechte und Pflichten des Kundens & Eigentumsvorbehalt

8.1 Dem Kunden ist es untersagt, die ihm zur Verfügung gestellten Produkte (Zugang zu Wisibly-Screen oder 4K‑Media‑Player) über den vertraglichen Zweck hinaus zu nutzen. Der Kunde, sowie alle von ihm autorisierten Personen, sind zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Produkte berechtigt. Es ist ihm untersagt, Dritten den Zugang oder die Nutzung der Produkte zu überlassen oder zu gewähren. Der Kunde hat, die von der Wisibly übermittelten Zugangsdaten zu seinem Wisibly-Screen Konto vertraulich zu behandeln und darf diese nicht Dritten zugänglich machen.

 

8.2 Der 4K‑Media‑Player sowie alle Zubehörteile des Lieferumfanges bleibt auch nach Übergabe an den Kunden im Eigentum von Wisibly. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die gelieferten Produkte zu vervielfältigen, zu verändern, zu veräußern oder Dritten zu überlassen.

 

8.3 Durch den Kunden erworbene Produkte bleiben bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum von Wisibly.  Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig.

 

8.4 Der Kunde hat die zur Verfügung gestellten 4K‑Media‑Player stets pfleglich, sorgfältig und sachkundig zu behandeln. Beschädigt oder zerstört der Kunde die 4K‑Media‑Player vorsätzlich oder grob fahrlässig oder kommt dem Kunden der 4K‑Media‑Player abhanden, hat er diesen Umstand unverzüglich Wisibly anzuzeigen und ist zum Ersatz des hieraus entstandenen Schadens, mindestens jedoch zur Zahlung einer Pauschale von 200€ netto je 4K‑Media‑Player oder 300€ netto  je 4K‑Media‑PlayerPlus verpflichtet. Die Haftung für Schäden, die nach Eingang der Verlustanzeige entstehen trägt Wisibly. Wisibly versendet daraufhin ein neues Gerät, die Versandkosten trägt in diesem Fall der Kunde. Der Umstand, dass dem Kunden die Nutzung des Produktes aufgrund einer von ihm verschuldeten Beschädigung oder Zerstörung vorrübergehend nicht möglich ist, befreit diesen nicht von seiner Pflicht zur Lizenzzahlung. Als Beschädigung ist insbesondere auch das Öffnen des Gehäuses des 4K‑Media‑Players und die damit verbundene Entfernung oder Beschädigung des Siegels anzusehen.

 

8.5 Der Kund verpflichtet sich, die Ware nach §377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht zu kontrollieren und Wisibly bei Beschädigung unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls Wisibly einen Mangel arglistig verschwiegen hat.

 

8.6 Der Kunde ist allein für die von ihm, mit Hilfe der Wisibly-Screen Software und der 4K‑Media‑Player gezeigten Foto- und Videomaterialien, Widgets, Internetseiten und sonstigen Inhalte, verantwortlich. Der Kunde stellt sicher, dass durch die Veröffentlichung dieser Inhalte Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeits- und Urheberrechte, nicht verletzt werden. Dies ist auch unabhängig von der Art des Datenimports (z.B. über Dateiupload, Web-Import, Import sonstiger Portale). Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, mit Hilfe der Wisibly-Screen Software und des 4K‑Media‑Player beleidigende, rassistische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Film- oder Fotomaterialien oder sonstigen Medien dieser Art darzustellen, zu veröffentlichen oder anzuzeigen.

 

8.7 Der Kunde verpflichtet sich, Wisibly von Ansprüchen Dritter, die aus der Verletzung der oben genannten Punkte hervorgehen, schadlos zu halten. 

 

8.8 Der Kunde hat jede Veränderung von Tatsachen, die für den Vertrag und dessen Abwicklung erheblich sind, unverzüglich an Wisibly mitzuteilen.

8.9 Der Kunde hat, die von ihm an das Wisibly-Screen Konto übermittelten Daten, (Fotos, Videos u.Ä.) mindestens täglich durch Sicherungskopien zu sichern, um bei Verlust der Daten eine Rekonstruktion dergleichen sicherzustellen. Hierdurch soll vermieden werden, dass dem Kunden der Zugriff auf seine Daten nach Beendigung des Lizenzvertrages unmöglich gemacht wird oder durch Datenverlust ein Schaden beim Kunden entsteht.

 

8.10 Der Kunde hat das Recht unbegrenzt Daten auf seinem Wisibly-Screen Konto zu speichern, welche im unmittelbaren Zusammenhang mit der Bereitstellung von Content stehen. Wisibly setzt eine Fair Use Politik voraus. Stellt Wisibly eine unsachgemäße Nutzung des Wisibly-Screen Kontos fest, behalten wir uns das Recht vor dieses Wisibly-Screen Konto zu deaktivieren.

 

8.11 Wisibly wickelt die Kundenkommunikation (Rechnung u.Ä.)  überwiegend per E-Mail ab. Der Kunde verpflichtet sich eine gültige E‑Mail-Adresse anzugeben, diese regelmäßig abzurufen, sowie Wisibly bei etwaigen Änderungen seiner E-Mail-Adresse unverzüglich zu informieren.

 

§9 Rechte und Pflichten von Wisibly 

9.1 Wisibly stellt dem Kunden während der Vertragslaufzeit einen Zugang zum Wisibly-Screen Konto inkl. der bestellten Anzahl an Wisibly‑Screen Lizenzen und 4K‑Media‑Player, zur Verfügung.

 

9.2 Wisibly gewährt dem Kunden für die Dauer der Vertragslaufzeit den Zugriff auf das Wisibly-Screen Konto.

 

9.3 Die Verfügbarkeit des 4K‑Media‑Player hinsichtlich des Ausspiels von Inhalten des Kunden wird zugesichert. Bei einem, durch den Defekt eines 4K‑Media‑Player ausgelösten Ausfall, verpflichtet sich Wisibly ein Austauschgerät im Vorab‑Austausch zuzusenden. Sollte ein Ersatzgerät nicht innerhalb von 7 Werktagen beim Kunden eintreffen, entfällt die Zahlungspflicht des Kunden für die Nutzung und Überlassung dieses ausgefallenen 4K‑Media‑Players für den betroffenen Abrechnungsmonat. Die Versandkosten für ein Austauschgerät trägt Wisibly, etwaige Kosten für den Austausch beim Kunden (z.B. Arbeitszeit) trägt der Kunde, auch wenn Wisibly diese im Auftrag des Kunden ausführt.

 

9.4 Die Verfügbarkeit hinsichtlich des Wisibly-Screen Kontos, welches zur Aktualisierung der Inhalte auf den jeweiligen 4K‑Media‑Player notwendig ist, wird bis zu einer Höhe von 90% im Jahresdurchschnitt zugesichert. Sobald ein einzelner Ausfall 72 Stunden übersteigt, entfällt die Zahlungspflicht des Kunden für einen Abrechnungsmonat für alle 4K‑Media‑Player, bei denen Inhalte auch durch manuelle Unterstützung von Wisibly nicht aktualisiert werden konnten. Die Zusicherungen hinsichtlich der Verfügbarkeit des 4K‑Media‑Player bzw. des Wisibly‑Screen Kontos gelten nicht für den Fall höherer Gewalt, oder wenn der Kunde oder Dritte den Ausfall der Verfügbarkeit (z.B. durch Unterbrechung der Internetverbindung, WLAN-Empfangsproblemen, etc.) zu verschulden haben.

 

§10 Haftung 

10.1 Wisibly haftet auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für den Ersatz von Schäden, die ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe von Wisibly vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Die Haftung von Wisibly wird grundsätzlich auf die Höhe des jeweiligen Auftragswertes der entsprechenden Teilleistung beschränkt. Schuldet Wisibly unterschiedliche Leistungen sind diese unabhängig voneinander zu betrachten. Die Haftung für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

 

10.2 Im Falle höherer Gewalt, die Wisibly die Erfüllung ihrer Leistungspflichten wesentlich erschwert oder unmöglich macht, ist Wisibly für den Zeitraum, in welchem die höhere Gewalt andauert, nicht zur Erbringung dieser Pflichten verpflichtet. 

 

10.3 Wisibly übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die vom Kunden mittels der Wisibly-Screen Software und des 4K‑Media‑Player dargestellten Inhalte (Fotos, Bilder, Filme, Videos und sonstige Medien). Dies gilt insbesondere auch für die von Wisibly bereitgestellte Nutzung von Pixabay, hier gilt insoweit die Datenschutzerklärung und AGB von Pixabay.

 

10.4 Wisibly übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Nutzung der in Wisibly-Screen zur Verfügung stehenden Funktion der Einbindung von Widgets, Internetseiten oder sonstigen externen Zusatzfunktion. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung und AGB des jeweiligen Dienstleisters / Anbieters.

§11 Versand & Rückversand 

11.1 Der Versand der 4K‑Media‑Player – einschließlich HDMI-Kabel und Netzteil – sowie weitere Produkte erfolgen durch ein von Wisibly beauftragten Logistikunternehmen.

 

11.2 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben worden ist. 

 

11.3 Sollte aus vom Kunden zu vertretenen Gründen ein erneuter Versand erforderlich sein (z.B. Angabe einer falschen Lieferadresse), so wird dem Kunden ein Betrag von 10€ netto für die entstehenden Aufwand zzgl. Versandkosten in Rechnung gestellt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Kosten überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer sind.

 

11.4 Die Rücksendung der 4K‑Media‑Player – einschließlich HDMI-Kabel und Netzteil – ist in der Originalverpackung oder einer gleichwertigen Ersatzverpackung bruchsicher an Wisibly durchzuführen.

 

11.5 Die Kosten für die Rücksendung sind durch den Kunden zu tragen. Eine Annahme von unfreien Paketen erfolgt nicht. 

 

11.6 Der Rückversand hat ausschließlich an Wisibly zu erfolgen, dessen Adresse in der Kündigungsbestätigung angegeben ist. 

 

11.7 Verweigert der Kunde die Retour des 4K‑Media‑Player behält sich Wisibly das Recht vor, dem Kunden eine Pauschale in Höhe von 200€ netto je 4K‑Media‑Player oder 300€ netto je 4K‑Media‑PlayerPlus in Rechnung zu stellen.

 

11.8 Die voraussichtliche Lieferfrist für weitere Produkte & Zusatzleistungen ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

 

§12 Datenschutz

12.1 Wisibly hat die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen im Umgang mit personenbezogenen Daten zu beachten.

 

12.2 Die vom Kunden an Wisibly übermittelten Daten werden teilweise gespeichert, verwaltet und verarbeitet. Detaillierte Informationen sind in der Datenschutzerklärung (www.wisibly-digitalsignage.com/datenschutz) zu entnehmen.

 

§13 Schlussbestimmungen & Änderungsvorbehalte 

13.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Die Schriftform ist gewahrt, wenn Wisibly die geänderte oder ergänzte Fassung auf der Webseite unter: www.wisibly‑digitalsignage.com/AGB veröffentlicht.

 

13.2 Durch die etwaige Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses AGB wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Wenn und soweit eine der Bestimmungen dieses AGB gegen zwingende gesetzliche Vorschriften verstoßen sollte, sind die Vertragspartner verpflichtet, diese durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die den gewollten Zweck wirtschaftlich gleichwertig erreicht. 

 

13.3 Wisibly behält sich das Recht vor, Wisibly-Screen zu ändern oder abweichende Funktionalitäten anzubieten, die in Relation zum vereinbarten Angebot stehen.

 

13.4 Wisibly ist berechtigt, die jeweiligen Preise zum Ausgleich von Personal- und sonstigen Kostensteigerungen ein Mal pro Kalenderjahr in angemessener Höhe anzupassen. Die Preisanpassungen gelten nicht für die Zeiträume, für die der Kunde bereits Zahlungen geleistet hat. Wisibly wird diese Preisanpassungen und den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Preisanpassung dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Wirksamkeit in Textform bekanntgeben. Beträgt die Preisanhebung mehr als 5% des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Preises, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung in Textform zu kündigen.

 

13.5 Zwischen dem Kunden und Wisibly kommt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Geltung.

 

13.6 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Wisibly nicht verpflichtet und nicht bereit.

 

§14 Gewährleistung

14.1 Soweit nicht anders vereinbart gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Etwaige Garantieleistungen der Hersteller mit den jeweiligen Garantieleistungen bleiben davon unberührt.

 

14.2 Als Beschaffenheit der Sache gelten nur die Angaben von Wisibly und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

 

14.3 Bei Mängeln leistet Wisibly nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, kann der Kunde nach Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweitem Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung muss Wisibly nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. 

 

14.4  Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:

- für Wisibly zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit Wisibly den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;

- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten aus dem Lizenzvertrag gegen uns haben. Bei Kaufverträgen bleibt die Frist von einem Jahr aufrecht erhalten.

 

§15 Bonitätsprüfung

15.1 Wisibly ist berechtigt sofern wir in Vorleistung treten (z.B. bei Rechnung oder Lastschrift) eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Wisibly prüft daher regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und bei bestimmten Fällen, in denen ein Berechtigtes Interesse vorliegt, auch bei Bestandskunden die Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstraße 11, 41460 Neuss zusammen, von denen wir die dazu benötigten Daten erhalten. Zu diesem Zweck übermittelt Wisibly den Namen und die Kontaktdaten des Kunden an die Creditreform. Die Informationen gem. Art. 14 der EU-Datenschutz-Grundverordnung zu der bei der Creditreform stattfindenden Datenverarbeitung finden die Nutzer hier: www.boniversum.de/EU-DSGVOb.

 

15.2 Wisibly ist berechtigt, einen Vertragsschluss mit dem Kunden insbesondere dann abzulehnen, wenn die Auskünfte der Creditreform oder einer anderen Auskunftei auf eine nicht ausreichende Bonität des Kunden zur Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen aus diesem Vertrag schließen lassen.

 

§16 Widerrufsbelehrung 

Die Firma Wisibly UG (haftungsbeschränkt) bietet seine Ware nur zum Kauf an, soweit der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft ist, sowie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer) und soweit Sie kein Endverbraucher sind bzw. als Endverbraucher die Ware in Ihrer selbständigen beruflichen, gewerblichen oder in Ihrer behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden. Ein Kaufvertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. Gemäß § 312d BGB steht ein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen nur dem Verbraucher zu.

 

Stand: 03/2021